Freiburg/Stuttgart 12.8.2024
Das iranische Terrorregime droht Israel aktuell mit einem Großangriff und unterstreicht damit seine Absicht, den einzigen jüdischen Staat der Welt zu zerstören. Die vom Iran orchestrierten Terrororganisationen drohen Israel ebenfalls mit der kompletten Vernichtung. Vor einer Woche fielen der seit zehn Monaten andauernden Aggression iranischer Stellvertreter aus dem Libanon gegen den israelischen Norden 12 Kinder zum Opfer. Bei der Einführungszeremonie des neuen iranischen Präsidenten wurde „Tod Israel“ skandiert. Nicht zu vergessen: Vom Iran gestützte palästinensisch-islamistische Terrororganisationen haben die Massaker am 7.10.2023 begangen. Israel wird außerdem durch Befehlsempfänger der Islamischen Republik aus dem Jemen angegriffen, im Irak und in Syrien hat der Iran Terrororganisationen für den eliminatorisch gesinnten Abnutzungskrieg gegen Israel installiert.
Auch beim diesjährigen Al Quds Marsch in Isfahan wurde die Vernichtung Israels propagiert. Von der Städtepartnerschaft mit Freiburg profitiert nicht die Zivilbevölkerung in Isfahan, wie bisher häufig vorgebracht wurde, sondern nur das vernichtungsantisemitische Terrorregime. Denn auch wenn bescheiden und hauptsächlich formal, ein Prestigegewinn für lokale Vertreter der Islamischen Republik in Isfahan ist trotzdem vorhanden.
Isfahan gilt des Weiteren als Zentrum der iranischen Kernforschung. Auch Drohnen, die Russland für Angriffe auf die Ukraine nutzt, werden dort produziert.
Gleichzeitig unterdrückt das Regime des Ajatollah Ali Chamenei die eigene Bevölkerung und insbesondere die iranischen Frauen. Im Gefängnis der Freiburger Partnerstadt Isfahan werden Regierungskritiker*innen gefoltert und hingerichtet.
Aus jedem nur denkbaren Blickwinkel ist die Städtepartnerschaft Freiburg – Isfahan ein Desaster und sofort zu beenden. Solidarität mit Israel, wie sie als Teil der deutschen Staatsräson gilt, ist unvereinbar mit einer Unterstützung des Mullah-Regimes und der Städtepartnerschaft Freiburg – Isfahan. Daher fordern die DIG Freiburg und DIG Stuttgart die Stadt Freiburg auf, die Städtepartnerschaft Freiburg – Isfahan umgehend zu beenden. Das jahrelange ‚Ruhenlassen‘ der Städtepartnerschaft hinterlässt insbesondere in der aktuellen kritischen Phase mehr als nur einen faden Beigeschmack. Eine weitere Fortführung der Städtepartnerschaft würde unter anderem einen fatalen Eindruck der Empathielosigkeit der Stadt Freiburg sowohl gegenüber der iranischen als auch israelischen Bevölkerung hinterlassen.